SPD-Tangstedt

Standort: Startseite
Demnächst:

23.10.2019
SPD-Tangstedt

19:00 Uhr, Vorstandssitzung SPD ...

SPD-Fraktion im Bundestag
Für uns im Landtag
SPD-Fraktion im Landtag
Für uns in Europa
QR-Code
Gegen Aufregung in Endlosschleife

Veröffentlicht am 14.12.2015, 17:58 Uhr     Druckversion

Foto: Martin Habersaat, MdL

Zu aktuellen Verlautbarungen rund um das neue Hochschulgesetz sagt Martin Habersaat, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Parlamentarische Gesetzgebungsverfahren funktionieren in der Regel so, dass es zu einem Gesetzentwurf eine schriftliche und oft auch noch eine mndliche Anhrung gibt. Als Reaktion auf diese Anhrungen knnen die Fraktionen nderungen am Gesetzentwurf vornehmen (1).

Tun sie das nicht, war entweder der Entwurf sehr oder die Bereitschaft zum Zuhren weniger gut. Tun sie das, wre es der Einstieg in eine Endlosschleife, wenn dadurch eine neue Anhrung ausgelst wrde. Es ist verstndlich, dass so eine Schleife im Interesse der Opposition liegt, knnte sie doch der Regierung dann mangelnde Handlungsfhigkeit vorwerfen.

Die Koalitionsfraktionen haben ihre nderungsantrge zum Hochschulgesetz, die sich allesamt aus den Anhrungen ergeben haben, am Montag, dem 7. Dezember, vorgestellt (2). Niemand konnte auf der Sitzung des Bildungsausschusses am 10. Dezember von diesen nderungen berrascht sein. Ein Gutteil der aktuellen Aufregungen bezieht sich interessanterweise auf Punkte, die gar nicht Bestandteil der nderungsantrge waren.

Als Reaktion auf die Kritik der Hochschulprsidien, mit denen es via Telefon und E-Mail durchaus Dialog gab, wurden einzelne Punkte noch gendert oder klargestellt (3). Das betrifft beispielsweise die Ethikkommission, die nicht alle, sondern von ihr ausgewhlte Drittmittelprojekte ausfhrlicher behandeln soll. Das betrifft den Senat, der, wenn die ffentlichkeit keinen Zugang zu seinen Beratungen haben soll, zwischen hochschulffentlicher und nicht-ffentlicher Tagung whlen kann. Und das betrifft die Sitzungen des Hochschulrates, an denen nicht immer ein Vertreter des Ministeriums teilnehmen soll. Auf andere Kritikpunkte konnte nicht eingegangen werden, weil es bei den Anhrungen auch noch andere Positionen als die der Prsidien gab. Wer Endlosschleifen mag, kann an dieser Stelle wieder zum ersten Absatz springen.

Fr alle anderen ein kleines Gedankenexperiment: Wie htten die Kommentare der vereinigten Opposition zur HSG-Novelle wohl geklungen, wenn der Regierungsentwurf das parlamentarische Verfahren ohne nderungen durchlaufen htte?

(1) vgl. Strucksches Gesetz: https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Struck

(2) http://www.spd.ltsh.de/presse/wir-schaffen-demokratischere-hochschulen-und-passen-ihre-strukturen-der-realit-t

(3) http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/umdrucke/5300/umdruck-18-5312.pdf

Homepage: Martin Habersaat, MdL


Kommentare
Keine Kommentare
 
Präsentation Dorfentwicklungsprogramm

Gemeinsam was bewegen
SPD und Umwelt
image