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Oststeinbeks Aufgabenliste wird nicht kleiner

Veröffentlicht am 12.08.2019, 20:52 Uhr     Druckversion

Foto: Jürgen Hettwer und Martin Habersaat

Martin Habersaat zu Besuch bei Jürgen Hettwer:

Mehrere Starkregenereignisse in den vergangenen Jahren haben in Oststeinbek das Thema Entwässerung auf die Tagesordnung gebracht. Gemeinsam mit Hamburg Wasser wird ein Modell der Gemeinde und der Fließrichtungen von Niederschlägen entwickelt. Was läuft wo hin? Anhand dieses Modells werden dann Maßnahmen für die Kommune konzipiert und Empfehlungen an Grundstücks- und Hauseigentümer gegeben. Aber dieses Thema ist nur eines von mehreren, die sich in den vergangen Jahren mit neuer Vehemenz ergeben haben. Die Aufgabenliste für die Gemeinde wird nicht kleiner. Darüber sprach der Landtagsabgeordnete Martin Habersaat mit Oststeinbeks Bürgermeister Jürgen Hettwer.

 

Jedes Jahr im Sommer nimmt sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion die Zeit, die Bürgermeister seines Wahlkreises zu ausführlichen Gesprächen zu besuchen, in denen es um aktuelle Vorhaben des Landes, aber auch um laufende Projekte der Gemeinden geht. In diesem Sommer beispielsweise kamen für Jürgen Hettwer überraschend Mehrbedarfe bei der Krippenfinanzierung und das Thema „Seidenprozessionsspinner“ auf den Tisch. Die Kita-Finanzierung beschäftigt derzeit auch das Land. Die Landesregierung plant eine Neuregelung der Kita-Finanzierung. Ursprünglich sollten Gemeinden und Eltern entlastet werden und die Qualität der Einrichtungen steigen. Eine spürbare Entlastung von aktuellen und künftigen Kosten, wie von den Gemeinden erhofft wird es insgesamt jedoch nicht geben. Jürgen Hettwer: „ Mehr als 200.000 Euro Mehrkosten haben wir mit der freiwilligen Senkung der Elternbeiträge gewissermaßen schon vorweg genommen. Grundsätzlich sind wir als Gemeinde natürlich auch an guten und für die Eltern kostengünstigen Kitas interessiert. Das Land sagt uns aber nicht, mit welchen Einnahmen wir die neuen Ausgaben, zum Beispiel durch Bedarfszuwächse, finanzieren sollen. Zudem sind wir in konjunkturell schlechteren Zeiten bei Beiträgen nicht mehr anpassungsfähig.“

 

Kontinuierlich voran geht es beim Bau von seniorengerechten Wohnungen: Baubeginn für zwei große Projekte mit zusammen rund 170 Wohneinheiten in der Brückenstraße und zwischen Querweg und Hamburger Kamp wird das Jahr 2020 sein. Ob dann auch schon mit dem Neubau der Grundschule begonnen werden kann, ist noch offen. Derzeit läuft die Ausschreibung für die technische Gebäudeausstattung, erst danach ist klar, welche Kosten insgesamt auf die Gemeinde zukommen und in welchen Etappen sie diese realisieren könnte. Martin Habersaat: „Der Digitalpakt des Bundes mit den Ländern stellt für die nächsten fünf Jahre Geld für den Ausbau der digitalen Infrastruktur der Schulen bereit. Ich hoffe sehr, dass der Neubau in Oststeinbek auf Grundlage eines Medienentwicklungsplans für die Grundschule davon massiv profitieren können wird.“

 

Foto: Jürgen Hettwer und Martin Habersaat im Oststeinbeker Rathaus

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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